Kommunalwahl 2021

Foto: Tim Reckmann / Pixelio

Am 14. März 2021 haben Sie IN NIESTETAL die Wahl(en)

Am Sonntag, dem 14. März 2021 findet neben der Kommunalwahl auch die Landratswahl statt. Bei der Kommunalwahl werden die Kommunalvertretungen gewählt – also die Gemeindevertretung der Gemeinde Niestetal sowie der Kreistag des Landkreises Kassel.

Sie werden also drei Stimmzettel erhalten:

für die Wahl zur Gemeindevertretung
für die Wahl zum Kreistag
für die Wahl der Landrätin oder des Landrats im Landkreis Kassel

Wahl der Gemeindevertretung

Auf dieser Seite möchten wir Ihnen unsere Kandidatinnen und Kandidaten vorstellen. Außerdem erfahren Sie hier, welche Themen wir in den nächsten fünf Jahren vorantreiben möchten werden.

Tipp:

Nutzen Sie ab 1. Februar 2021 die Briefwahl!

So haben Sie ausreichend Zeit, sich mit den Stimmzetteln auseinanderzusetzen und diese zu Hause auszufüllen.

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten

Hier sind unsere Kandidatinnen und Kandidaten der Listenplätze 1 bis 31. Diese werden Sie später auf dem Stimmzettel für die Gemeindewahl wiederfinden.

Kathrin Becker

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Volker Hammermüller

Martina Werner

Wahlprogramm für Niestetal

Was sind unsere Themen für die nächsten fünf Jahre?

Bürgernähe / Bürgerbeteiligung

Die SPD Niestetal wird zukünftig noch „bürgernaher“ und “transparenter” sein. Wir wollen flexibler auf die Wünsche und Probleme der Niestetaler Bürger*innen eingehen und ein direktes Brückenglied zwischen Bürger*innen und Gemeindeverwaltung bilden. Um dies zu erreichen, planen wir verstärkt die sozialen Medien (Internet) zu nutzen. Auch wollen wir weiterhin regelmäßig Bürgerbefragungen („Wo drückt der Schuh“) durchführen und „direkte, feste Ansprechpartner*innen“ in den einzelnen Wohngebieten Niestetals benennen.

Dies bedeutet, dass alle Bürger*innen zukünftig eine(n) Ansprechpartner*in direkt vor Ort haben. Diese Ehrenamtlichen können Wünsche, Anregungen oder auch Probleme unmittelbar mitgeteilt werden. Ziel ist es, dass unsere Bürger*innen eine zeitnahe persönliche Rückmeldung zu ihren Anliegen erhalten. Weiterhin wollen wir als SPD Niestetal ergänzend zu den persönlichen Kontakten im Ort ebenso regelmäßig eine Online-Sprechstunde (über das Internet) anbieten, bei der wir aktuelle Themen und Probleme mit den Niestetaler Bürger*innen auch ortsungebunden besprechen werden.

Ein weiterer wesentlicher Punkt der Bürgernähe ist für uns die Fortführung der Bürgerbeteiligung „Unser bestes Niestetal“, die durch das SPD-geführte Rathaus bereits umgesetzt wurde. Den Leitgedanken „Lösungen aus dem Ort, für den Ort“ wollen wir fördern und stärken. Im Januar 2020 schlossen sich, nach einem Aufruf in den Niestetaler Nachrichten, bereits verschiedene Niestetaler Bürger*innen zu unterschiedlichen Arbeitsgruppen, wie z. B. (Nah-)Mobilität, 72-Stunden-Projekt, Wochenmarkt, Organisation der Ehrenamtlichen, Renaturierung und Klima sowie Infrastruktur und Wirtschaft, zusammen. Hierdurch konnten schon erste tollen Ideen und Pläne entwickelt werden.

Eine weitere Form der Bürgernähe ist eine optimierte Erreichbarkeit der Gemeindeverwaltung. Hier machen wir uns als SPD Niestetal für die

fortschrittliche Weiterentwicklung zum digitalen Rathaus stark. Unser Ziel lautet: „Mit einem Klick aufs Amt!“ Zusätzlich zu der persönlichen Vorstellung im Rathaus müssen zukünftig Vorgänge über die allgemeinen Öffnungszeiten der Verwaltung hinaus digital über das Internet abzuwickeln sein. Verwaltungsdienstleistungen, bspw. die Anmeldung des Hundes, die Beantragung eines Hauswasseranschlusses oder einer Geburtsurkunde, müssen in absehbarer Zeit auch Online (24 Stunden / 7 Tage) von Zuhause aus möglich sein. Wir stehen für die Umsetzung digitaler Lösungen in Niestetal. Lasst uns aus der aktuellen Corona-Situation lernen und die Chance für eine digitale Erweiterung der Dienstleistungen nutzen.

Jugend, Familie und Senior*innen

Junge Menschen wollen die Freiheit erlangen sich zu entfalten, sich zu beschäftigen oder neue Grenzen zu erkunden. Dazu brauchen sie vielfältige

Angebote und Möglichkeiten vor Ort. Hier sind wir seit Jahren in Niestetal auf einem guten Weg. Durch die Förderung der verschiedenen Vereine und Verbände sowie den Ausbau sportlicher Infrastrukturen ist ein breites Spektrum an Möglichkeiten abgedeckt. Der Jugendclub „Come-In“ und der Skaterplatz unter der Autobahnbrücke sind hierbei gute Beispiele für gelungene und genutzte Angebote.

Des Weiteren liegt die Familienförderung der SPD Niestetal am Herzen. Gerade für junge Familien ist es sehr wichtig die Herausforderungen zwischen beruflichen Verpflichtungen und Wünschen mit der Kinderbetreuung meistern zu können. Für die SPD Niestetal ist es dabei wichtig, den aktuell überdurchschnittlichen Betreuungsstandard der KiTas im Ort weiterhin sicherzustellen und auszubauen. Anstehende Veränderungen auf Bundesebene im Rahmen des Gute-Kita-Gesetzes, die bis zum Jahre 2022 erfolgen sollen, können dafür genutzt werden, die täglichen Herausforderungen für Familien weiter zu reduzieren.

Eine Förderung des Niestetaler Familienzentrums, das Familien eine generationsübergreifende, ganzheitliche und wohnortnahe Unterstützung bietet, ist ein wichtiger Punkt, für den sich die SPD Niestetal auch weiterhin einsetzt. Familienzentren sind hilfreiche Bindeglieder zwischen Eltern, Kindern und Fachkräften. Sie bieten einen schnellen und unbürokratischen Zugang zu Beratungsangeboten und Hilfen.

Wir, als SPD Niestetal, werden zukünftig auch verstärkt generationsübergreifende Projekte unter der Einbeziehung unserer Senior*innen fördern. Bei Nachhilfeangeboten oder Lern- und Hausaufgabenbetreuungen könnten mehrere Generationen voneinander profitieren. Hier kann der gegenseitige Austausch von jung und alt, ganz nach dem Motto „Gemeinsames Lernen vereint”, stattfinden. Hierdurch wird gleichzeitig eine Entlastung der Eltern ermöglicht. Die Umsetzung solcher Projekte werden wir fördern. Die Senior*innen sind ein wichtiger Grundstein unserer örtlichen Gemeinschaft. Deshalb müssen wir weitere seniorengerechte Angebote schaffen. Hier gilt es besonders den Erhalt des Bürgerbusses als besonderen Service in der Gemeinde zu sichern. Ebenfalls setzen wir uns für bezahlbare und faire Seniorentarife, wie auch für die Jugend und Familien, im zukünftigen Niestetaler Hallenbad ein.

Vereine und Verbände

Die Vereinskultur macht einen großen Teil unserer gesellschaftlichen Zusammengehörigkeit aus. Die stetige Förderung der Niestetaler Vereine und

Verbände ist daher ein wichtiger Bestandteil für den Erhalt des örtlichen Mit- und Füreinanders!

Darüber hinaus ist uns die Unterstützung des Ehrenamtes eine Herzenssache. Es hat sich immer wieder gezeigt, dass das Ehrenamt ein wichtiger Eckpfeiler in der Gesellschaft ist. Ob in der Senioren-, Kinder- und Jugendarbeit, bei den Sanitätsdiensten, der Schwimmausbildung, der Feuerwehr oder im politischen sowie sportlichen Bereich, ehrenamtliches Engagement ist unverzichtbar – egal ob als Betreuer*in, Trainer*in, Vertreter*in oder einfach als helfende Hand. Die erbrachten Leistungen in unseren Vereinen verdienen eine besondere Förderung. Daher ist die weitere Unterstützung der Niestetaler Vereine und Verbände fest in unserem politischen Handeln verankert. Eine zunehmende Bürokratie stellt immer mehr ein Hindernis dar, das die Vereinsarbeit erschwert. Hier setzen wir uns als SPD Niestetal für eine verstärkte Hilfestellung ein. In den von uns zukünftig angebotenen Online-Sprechstunde möchten wir unseren Vereinen und Funktionsträger ein offenes Ohr anbieten.

Wohnraumentwicklung

Wer in Niestetal aufwächst, sollte grundsätzlich die Möglichkeit haben weiter in Niestetal wohnen zu können. Jedoch wird der Wohnraum in unserer Gemeinde von Jahr zu Jahr knapper, die Nachfrage übersteigt das Angebot. Ein Wachstum ist nur unter Berücksichtigung der bestehenden Infrastruktur zielführend. Folglich wollen wir als SPD Niestetal anstelle einer konstanten Erschließung weiterer Neubaugebiete, auf eine moderate Flächenentwicklung setzen. Die Nutzung freier und vorhandener Flächen innerhalb der Gemeinde ist unser Ziel: vorhandene Baulücken und Brachflächen sollten wir sinnvoll nutzen. Hierdurch könnten in der Gemeinde weitere Wohnflächen umweltverträglich entstehen.

Ebenfalls sind wir von steigenden Miet- und Grundstückpreisen betroffen. Uns ist eine Förderung von bezahlbarem Wohnraum sehr wichtig. Deshalb werden wir den Landkreis bei der Errichtung einer Wohnungsbaugesellschaft unterstützen. Auch andere innovative Lösungen gegen die Wohnraumproblematik, wie zum Beispiel Tiny-House-Siedlungen oder Förderung von Mehrgenerationen-Häusern, werden wir in Zukunft vorantreiben.

Sicherheit und Ordnung

Lärm und Gefahren von rasenden Fahrzeugen und Vandalismus stören viele Niestetaler*innen. Daher setzen wir uns für ein leistungsfähiges, gemeinsames Ordnungsamt ein, um unsere Bürger*innen effektiver schützen und Vorfälle zeitnaher aufklären zu können.

Die Sicherheit unserer Schulkinder ist uns wichtig. Morgens kommt es im Bereich der Schulen und Kindergärten immer wieder zu gefährlichen Situationen. Hier muss besser aufgeklärt, aber auch regelmäßig kontrolliert werden.

Wilde Müll- und Bauschuttablagerungen kosten Steuerzahlende jährlich viel Geld, obwohl es attraktive Entsorgungsmöglichkeiten des Landkreises in Lohfelden gibt. Hierauf muss verstärkt aufmerksam gemacht werden! Unter Berücksichtigung der Umweltgesichtspunkte sollen abgelegene Verbindungswege durch (Solar-) Laternen beleuchtet werden, die sich durch Bewegungsmelder selbstständig einschalten. Damit sollen sich Fußgänger und Radfahrende sicherer fühlen.

Die Kamerad*innen unserer freiwilligen Feuerwehr riskieren in Einsätzen immer wieder ihre Gesundheit. Hierfür verdienen sie nicht nur unseren Dank und unseren Respekt, sie verdienen eine gute Ausrüstung für ihre Sicherheit und einen zeitgemäßen Rettungsstützpunkt in der Mitte unserer Gemeinde.

Verkehrsentwicklung

Der Straßenverkehr in Niestetal hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Die gute Anbindung an das Autobahnnetz ist positiv für unsere Mobilität und unseren Wirtschaftsstandort, sorgt jedoch auch für Lärm und andere Emissionen. Gleichzeitig wird unser Ort als Ausweichstrecke zur A7 genutzt. Wir wollen daher die Umleitungsstrecke der Hermann-Scheer-Straße weiter in den Fokus rücken und setzen uns für eine dringliche Zusammenarbeit mit Hessen Mobil zu diesem Thema ein.

Ferner werden wir uns für Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und –sensibilisierung vor Kindergärten und Schulen engagieren.

Von ebenso großer Bedeutung ist der Radverkehr: Wir setzen uns daher für eine gute und sichere Radwegestruktur in Niestetal ein. Dementsprechend werden wir uns für zusätzliche Gelder für den Radewegeausbau einsetzen. Ein übergeordnetes Ziel ist daher der Neubau einer Radwegbrücke über die Fulda nach Kassel. Gleichzeitig stellt ein gutes Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs, dass wir weiter stärken wollen, einen wichtigen Beitrag zur Mobilität Niestetals dar.

Die Sanierung der bestehenden Infrastrukturen wird uns auch zukünftig in Niestetal beschäftigen. Nachhaltige Investitionen in diese sind entsprechend von Bedeutung. Des Weiteren wollen wir diese im Hinblick auf Barrierefreiheit und Familienfreundlichkeit vorantreiben.

Lärmschutz

Der Bund fühlt sich nicht zuständig. Daher ist es an der Zeit, dass wir anfangen, unsere Bürgerinnen und Bürger selber zu schützen. Wir sind für die Einrichtung von Lärmschutzwällen an geeigneten Standorten in Niestetal. Wir stehen dafür, dass diese durch Erdaushübe angelegt und artenreich begrünt werden. Das macht es nicht nur günstiger, sondern sorgt auch dafür, dass neue Lebensräume für die Natur entstehen werden. Zudem setzen wir uns für den Einbau von Flüsterasphalt und anderen Lärmschutzmaßnahmen des Bundes ein.

Gewerbeansiedlung + Sandershäuser Berg

„Arbeit in Niestetal – für Niestetal“

Wir müssen tatkräftig darauf hinwirken, dass Niestetaler Bürger*innen wieder die Möglichkeit haben, hier im Ort Arbeit zu finden. Für die SPD Niestetal gibt es bei der Gestaltung des Gewerbegebietes Sandershäuser Berg wichtige Bedingungen: eine Zusammenarbeit mit anderen Kommunen ist angedacht. Dabei legen wir großen Wert auf eine angemessene Verteilung bei der Beteiligung und der Kosten. Wir entscheiden für Niestetal und fordern eine Ansiedlung unterschiedlichster Geschäftszweige. Wir wollen die traditionellen Handwerker, aber auch zukunftsorientierte „Forscher und Denker“. Wir benötigen natürlich auch Großunternehmen und Händler, die uns die Ansiedlung der “Kleinen” ermöglichen. Unsere Firmen, die bei Erfolg expandieren möchten, müssen wir in der Gemeinde halten und bei der Expansion unterstützen – wer bereits hier ist, den dürfen wir nicht ziehen lassen.

Es ist wichtig, Arbeitsplätze zu schaffen. Dabei spielt der Arbeitsplatz pro Quadratmeter eine entscheidende Rolle.

Wir setzen uns mittelfristig für die nächste Erweiterung des Sandershäuser Berg (bis zu 30 Hektar) ein und wollen uns weitere ntwicklungschancen erhalten, aber nur soweit, wie es Niestetal verkraften kann. Dabei sollte die Frage „Was ist für Niestetal verkraftbar?“ von uns in Niestetal mit einer breiten Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger entschieden werden.

Die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Einnahme von Gewerbesteuern muss umweltverträglich gestaltet werden: Lärmschutz für unsere Bürger*innen, Stromgewinnung aus Solar, Begrenzung des innerörtlichen Verkehrs und die landschaftliche, erfahrbare Ausgestaltung sind Forderungen der SPD Niestetal. Lieb gewonnene Naherholungsmöglichkeiten, wie sie unteranderem um Gut Ellenbach bestehen, sollen geschützt werden.

Das alles wird uns nicht von heute auf morgen gelingen. Dafür werden wir einen langen Atem brauchen, aber wir stellen uns diesen Aufgaben.

Finanzen

Die sinkendes Gewerbesteuereinnahmen der letzten Jahre und die aktuellen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie haben negative Auswirkungen auf die finanzielle Lage der Gemeinde. Umso wichtiger ist deshalb Stabilität. Eine sorgfältige Abwägung von Einnahmen und Ausgaben soll Niestetal weiter zukunftsfähig voranbringen. Unser Ziel ist es, durch die Schaffung neuer Einnahmequellen, wie die Erschließung des Gewerbegebietes am Sanderhäuser Berg, die Steuersätze in Niestetal stabil und mittelfristig wieder zu festigen. Unsere Ziele sind steigende Belastungen für unsere Bürger*innen zu verhindern.

In der nächsten Wahlperiode werden wir die Mitarbeiter*innen unserer Gemeindeverwaltung stärken, umso entsprechende eigene Kompetenzen dem sog. Outsourcing, der Auslagerung von Aufgaben, vorzuziehen. Fortbildungsmöglichkeiten sollen geschaffen werden. Die Basis soll in auskömmlicher Stellenplan bieten.

Naherholung

Naherholung ist ein wesentlicher Bestandteil der Lebensqualität, die es in unserer Gemeinde zu erhalten gilt. Wir wollen auch zukünftig bestehende Naherholungsmöglichkeiten für unsere Bürger*innen wesentlich verbessern und weitere schaffen. Gleichzeitig soll durch eine Aufwertung der Naherholungsmöglichkeiten ein Beitrag zum Naturschutz geleistet werden.

Mit der Bebauung des Sanderhäuser Bergs geht ein Teil der vielen Naherholungsmöglichkeiten in Niestetal verloren. Deshalb ist für uns eine unbestreitbare Bedingung, dass die naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen in Niestetal vollzogen werden. Wenn diese Möglichkeit verloren geht, muss hierfür unbedingt neuer Raum in unserer Gemeinde geschaffen werden. Neben Parks, Auen und Wiesen sind die Wälder rund um Niestetal ein wichtiger Teil der Naherholung und des Umweltschutzes. Unser Ziel ist es in den kommenden Jahren die Lücken in den Niestetaler Wäldern, auch unter Berücksichtigung einer richtigen Baumartenwahl, durch Aufforstung zu schließen.

Auch im Sinne der Naherholung wollen wir unseren Bürger*innen einen direkten Zugang zur Fulda ermöglichen und wollen daher eine Ausgestaltung des Uferbereiches erreichen.

Wie bereits in den letzten Jahren setzen wir uns für die Erhaltung und Schaffung von Naherholungsmöglichkeiten in Niestetal ein. Unser Anspruch ist es, dass die Lebensqualität der Bürger*innen noch mehr gesteigert wird.

Klimaschutz + Naturschutz + Umweltschutz

Die SPD Niestetal setzt sich schon seit vielen Jahren für den Klimaschutz in unserer Gemeinde ein. Bereits in 2009 wurde auf Initiative der SPD Niestetal ein Klimaschutzkonzept für die Gemeinde Niestetal beschlossen. Als ehrgeiziges Ziel setzten wir uns Niestetal bis 2035 CO2 – neutral zu gestalten. Niestetal zählte in dieser Zeit zu einer der ersten Gemeinden in Hessen, die ein Klimaschutzkonzept beschlossen hatten und hierfür einen Klimaschutzbeauftragten im Rathaus beschäftigte.

Wir wollen uns für die Entstehung eines Naturschutzbeirates einsetzen, um die Zusammenarbeit der Gemeinde mit den örtlichen Naturschutzverbänden zu verbessern.

Stillstand ist Rückschritt – daher gilt es unser aktualisiertes Klimaschutzkonzept konsequent umzusetzen und regelmäßig an neue Erkenntnisse aus Forschung und Wissenschaft anzupassen:

Die Wärmewende
Energetische Sanierung der Wohn-, Nichtwohn- und öffentlichen Gebäuden, Austausch von alten Ölheizungen durch Feststoffkessel, Wärmepumpen, Solarthermie und der Ausbau der Fernwärme sowie den Bau von Nahwärmenetzen in Niestetal.
Die Stromwende
In Zukunft werden wir mehr elektrischen Strom verbrauchen, wenn die fossilen Stoffe wie Heizöl, Kohle, Benzin und Diesel reduziert werden sollen. Das bedeutet für Niestetal ein verstärkter Ausbau der erneuerbaren Energien, wie Windkraft und Photovoltaik einschließlich Speicherung. Für den Ausbau der Photovoltaik stehen genügend Dachflächen zur Verfügung. Wir stehen hinter unserer Bürgerenergiegenossenschaft DEiN, weil Sie unser heimischer Motor der Energiewende ist.
Die Mobilitätswende
Die Fahrzeugantriebe der Zukunft werden elektrisch sein oder auf Wasserstoff basieren. Wir setzen uns für weitere Ladepunkte, die
nachhaltige Mobilität ermöglichen, ein. Damit verbunden ist auch der weitere Ausbau von Rad- und Fußwegen.

Die ersten Folgen des Klimawandels sind auch bei uns wahrnehmbar. Wir stehen für weitere Renaturierungsmaßnahmen mit Hochwasserschutz an der Nieste sowie die ausgedehnte Nutzung von Gemeindeflächen, um mehr Lebensräume für heimische Arten zu schaffen. Besonders die Flächen entlang der Nieste, welche außerhalb der Ortschaft liegen, sollen dem Naturschutz vorbehalten werden. Extreme Wetterlagen, wie Starkregenereignisse oder längere Trockenperioden, müssen bewältigt werden:

Zusätzliche Hochwasserschutzmaßnahmen entlang der Nieste sowie deren Renaturierung werden durch uns vorangetrieben.
Regenwasser wird in Zukunft gespeichert werden müssen, um unser Grundwasser zu schützen und zu speisen.
Flächen entlang der Nieste können ökologischer gestaltet werden, sodass Blühwiesen und weiterer Lebensraum für Kleinlebewesen entstehen. Vernetzte Biotope sind die Folge.
Entwicklung eines kommunalen Landschaftsgestaltungskonzeptes mithilfe des Bauhofes zur Förderung der biologischen Vielfalt.
Schaffung von Siedlungs- und Rückzugsräumen für Vögel
In enger Zusammenarbeit mit den örtlichen Naturschutzverbänden sollen Flyer, Vorträge und Schilder zur Aufklärung der Bürger*innen entwickelt werden.
Dass Schottergärten als „pflegeleichte“ Vorgärten nicht dem Lebensraum für Insekten dienen, ist allgemein bekannt. Die bereits begonnene Aufklärungskampagne des Landkreises wollen wir für Niestetal ausbauen.
Die Aktion „Saubere Landschaft“ ist eine wiederkehrende Veranstaltung, die viel Anklang in unserer Gemeinde findet und unserer Natur nutzt. Sie muss erhalten und weiterentwickelt werden. Weitere Veranstaltungen, wie Spendenläufe oder Naturwanderungen sind in der Zukunft für uns denkbar.

Unser Ziel ist deshalb die Entwicklung eines Landschaftspflegekonzeptes für die Gemeindeflächen. Ebenfalls wollen wir durch Veranstaltungen, Kampagnen und Schilder den Naturschutz in Niestetal weiter fördern.

Digitale Entwicklung

Die digitale Anbindung wird im privaten Bereich immer wichtiger, für Handel und Gewerbe sogar essenziell. Mit dem Glasfaser-Ausbau wurde der erste notwendige Schritt in Richtung Zukunft getan. Alle Niestetaler Haushalte sollten in den nächsten Jahren die Möglichkeit haben, an das Glasfasernetz angebunden zu werden. Darüber hinaus werden wir sämtliche mögliche Barrieren für ein flächendeckendes 5G-Netz in Niestetal beseitigen, um Niestetal zukunftsfähig zu machen. 5G ist ein neuer Mobilfunkstandard, der die digitale Zukunft Deutschlands entscheidend prägen wird. Hier muss Niestetal von Anfang an mit dabei sein. Wer heute zögert, findet morgen keinen Anschluss mehr.
Ebenfalls ist eine fortschrittliche Weiterentwicklung zum digitalen Rathaus zu schaffen.