SPD Niestetal

CDU vergleicht Äpfel mit Birnen

Presse

Auf ihrer Internetseite nimmt die CDU Niestetal Bezug auf die Zahlen, die die SPD Niestetal auf ihrem Flyer zum Bürgerbegehren Pro Bad Niestetal verwendet.

Dabei vergleicht die CDU die sprichwörtlichen Äpfel mit Birnen und rechnet die Zahlen offenbar falsch, um gegen einen Neubau zu argumentieren.

Kosten

Die CDU bezieht sich in ihrem Internetbeitrag vom 31.03.2015 auf die Präsentationsvorlage des Büros Strecker, Berger + Partner (sb+p), die im Rahmen einer nicht öffentlichen interfraktionellen Sitzung den Mandatsträgern vorgestellt wurde.

Bei den präsentierten Zahlen wurde eine Inflationsrate von 2 Prozent berücksichtigt und auf 25 Jahre berechnet. Zudem ist davon auszugehen, dass das Wichtelbrunnenbad in Zukunft unkalkulierbare Kosten verursachen wird.

Wenn man Aufwendungen oder Fehlbeträge eines Neubaus mit einer Teuerungsrate berechnet, muss man dies auch auf das bestehende Wichtelbrunnenbad anwenden (auch wenn dieses nicht so lange hält!). Nur so sind beide Projekte miteinander vergleichbar. Es dürfen auch nicht die Erträge durch Eintritte in den Berechnungen vergessen werden, wie es die CDU anscheinend macht.

So sieht unsere Rechnung aus:

Wichtelbrunnenbad

Zahlen Haushalt 2015

25-jahres-Mittel bei 2% Inflation

Aufwand

-541.500 €

-693.662

Erträge/Eintritt

 111.750 €

 143.152

Differenz (=Fehlbedarf)

-429.750 €

-550.510

Die CDU schreibt zwar, dass die SPD von laufenden jährlichen Kosten von 900.000 Euro ausgehe. Laut CDU seien es jedoch 950.000 Euro.

Tatsächlich hat die SPD in dem Flyer Pro Bad Niestetal sehr wohl die exakten 945.721 Euro angenommen. Hier die Berechnung unter Berücksichtigung der Berechnungen von sb+p:

Neubau

Berechnungsgrundlage

25-jahres-Mittel bei 2% Inflation

Aufwand (Folie 5 Präsentation sb+p)

-860.772 €

-945.721

Erträge/Eintritt (Folie 3 Präsentation sb+p)

 132.000 €

 169.120

Differenz (=Fehlbedarf)

-728.772 €

-776.601

Die CDU vergleicht die durchschnittlichen Kosten für einen Neubau (einschl. 2% Inflation) mit den Kosten des Wichtelbrunnenbades 2015 (ohne Inflationsrate). Hier hat sich eindeutig die CDU verrechnet.

Vergleicht man die kalkulierten Fehlbedarfe des Wichtelbrunnenbades mit einem kalkulierten Neubau so ergibt sich eine Differenz von 226.000 Euro

Stellenreduzierung

Zu den Stellenreduzierungen gibt es keinen wirksamen Beschluss des Gemeinde-vorstandes oder der Gemeindevertretung. Auch in der fraktionsübergreifenden Konsolidierungsrunde wurde lediglich darüber gesprochen, wo sich Möglichkeiten ergeben können.

Die Aussage der CDU ist demnach falsch.

Der Vorschlag der SPD bezieht sich nun aber auf konkrete Stellen, die bis 2018 aus Altersgründen frei werden und zugunsten des Hallenbades nicht wieder besetzt werden sollen.

Erhöhung Eintrittsgeld

Die CDU schreibt auf ihrer lnternetseite: "Die Anpassung des Eintrittsgeldes ist eine Forderung der CDU Fraktion in der Vergangenheit und würde in einem neuen Badsicherlich Sinn machen." Diese Aussage verwirrt! Denn: Es stimmt, dass die Anpassung des Eintrittsgeldes eine Forderung der CDU Fraktion in der Vergangenheit war- allerdings für das bestehende alte Wichtelbrunnenbad. Ohne das Veto der SPD-Fraktion hätten die Badbesucher für ein sanierungsbedürftiges Bad mehr Eintrittsgeld zahlen sollen.

Zwar befürwortet die CDU klar die Sinnhaftigkeit der Erhöhung des Eintrittsgeldes für ein neues Bad. Aber im Umkehrschluss heißt das, dass eine Erhöhung der Eintrittsgelder für das marode Wichtelbrunnenbad keinen Sinn machen würde. Ein Fehler in der Argumentationskette.

Sanierungskosten

Die CDU schreibt von "zugerufenen Summen der Sanierungskosten" und bezeichnet die Zahl von 5,5 Mio. Euro als "Spekulation". In einer Interfraktionellen Sitzung am 07.11.2013, an der auch Vertreter der CDU-Fraktion teilgenommen haben, wurden die zu erwartenden Kosten für die Modernisierung des Wichtelbrunnenbades von beauftragten Sachverständigen vorgestellt und erläutert. Im Falle einer Sanierung des Wichtelbrunnenbades gingen die Fachleute, die durchaus Erfahrung mit der Sanierung von Hallenbädern nachweisen können, von einem Kostenrahmen von schätzungsweise 5,5 Mio. Euro aus.

Im Übrigen wurden bereits im Jahr 2008 die Kosten für eine Sanierung des vorhandenen Wichtelbrunnenbades im Rahmen einer Variantenuntersuchung durch ein externes Planungsbüro auf ca. 5 Mio. Euro geschätzt.

Es handelt sich bei dem Betrag von 5,5 Mio. Euro also keinesfalls um eine spekulative Zahl sondern um das Ergebnis eines Prüfungsauftrags..

Naturerlebnisbad

Wir freuen uns darüber, dass die CDU die mögliche Betriebsübergabe des Naturerlebnisbades an einen Trägerverein begrüßt. Allerdings ist hier anzumerken, dass nicht der Verkauf gemeint ist sondern ausdrücklich die Übergabe der Schwimmteichanlage als Vereinseinrichtung mit dem Ziel, das ein noch zu gründender Trägerverein das Naturerlebnisbad weiterhin betreibt.

Durch den Behalt des Eigentums sichert sich die Gemeinde den notwendigen Einfluss auf die Gesamtanlage bei gleichzeitiger Kostenreduktion.

Ein Verein kann durch unterstellte Eigenleistung der Vereinsmitglieder den Schwimmteich wesentlich kostengünstiger betreiben als die Gemeinde. Bei der Kosteneinsparung durch Betriebsübergabe sind wir davon ausgegangen, dass insbesondere die internen Verrechnungen des gemeindlichen Personals und Fuhrparks zu Lasten des Naturerlebnisbades mit rund 56.000 Euro entfallen würden.

Somit reduziert sich der Fehlbedarf im Gemeindehaushalt von jährlich 165.000 Euro auf 109.000 Euro. Durch Einschränkung der Videoüberwachung, das Stilllegen des abgängigen Planschbeckens und Reinigung der Toilettenanlagen in Vereinsleistung wären weitere Einsparungen möglich. Das Gelände verbliebe bei dieser Variante in Gemeindeeigentum womit die Abschreibung jedoch weiterhin den Gemeindehaushalt belasten würde. Somit ergibt sich eine mögliche Einsparung von 56.000 Euro im ersten Jahr und durchschnittlich auf 25 Jahre- unter Berücksichtigung der auch in den übrigen Rechenschritten angewendeten Teuerungsrate- ein Einsparpotenzial von rund 72.000 Euro.

Weitere Kosten

Die CDU verwirrt mit weiteren zu erwartenden Kosten.

In den kalkulierten Kosten für ein neues Hallenbad ist eine konventionelle Gasheizung vorgesehen. Der Einsatz eines externen Blockheizkraftwerks (BHKW), das auch noch die angrenzenden Gebäude mit Wärme versorgen könnte, würden sich die Baukosten eines neuen Schwimmbades verringern.

Kosten für Außenanlagen sind in der vorgestellten Kalkulation mit eingerechnet. Das ist der CDU seit der interfraktionellen Sitzung am 19.02.2015 sehr wohl bekannt.

Zusammenfassung

Das vorgetragene Horrorszenario der CDU unter ihrer „Zusammenfassung“ entbehrt auf Grund unserer nachvollziehbaren Einsparvorschläge somit jeder Grundlage.

 
 

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