SPD Niestetal

Hallenbad in Niestetal: SPD will Bürgerentscheid – Direkte Demokratie wird gestärkt

Kommunalpolitik

In der interfraktionellen Sitzung der Gemeindevertretung am 19. Februar wurden die Rahmenbedingungen für einen möglichen Neubau des Hallenbades neben der Feuerwehr vorgestellt. Untersucht wurde, welche Kosten anfallen, wenn das in die Jahre gekommene Wichtelbrunnenbad durch ein - in Konzept und Größe gleiches – neues Bad ersetzt würde.

Die SPD, die SPD-Fraktion und Bürgermeister Andreas Siebert (SPD) favorisieren den Neubau, da es sonst in absehbarer Zeit kein Hallenbad in Niestetal mehr geben wird. „Das Wichtelbrunnenbad hat viele Jahrzehnte einen wichtigen Baustein in der Niestetaler Infrastruktur dargestellt. Hier haben mehrere Generationen das Schwimmen gelernt. Man muss aber ganz klar sagen, dass das Gebäude und die Technik nun so alt sind, dass eine Schließung droht. Wir Sozialdemokraten können uns Niestetal nur schwer ohne ein Hallenbad vorstellen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Jens Dieter Horn nach der interfraktionellen Sitzung.

Schon im Jahr 2013 war den Gemeindevertretern vorgestellt worden, dass eine Sanierung 5,5 Mio. Euro kosten würde und auch, aufgrund der bei einer Sanierung immer bestehenden Unwägbarkeiten, die wirtschaftlich und technisch ungünstigste Lösung wäre.

Aber auch ein Neubau würde den gemeindlichen Haushalt belasten. Die Kosten für den Bau belaufen sich auf ca. 6 Millionen Euro. Bei den derzeitig niedrigen Zinsen wäre diese Investition aber noch gut verkraftbar. „Schwerer wiegen die jährlichen Kosten, die auf die Gemeinde zukommen würden. Während beim alten Bad Kosten in Höhe von 450.000 Euro jährlich gezahlt werden, müssten wir beim Neubau mit 800.000 bis 1 Million Euro haushalterische Belastung rechnen. Bei der angespannten Haushaltslage ist das ein sehr problematischer Punkt“, so Horn. Die Differenz entsteht vor allem dadurch, dass nach der Umstellung auf die kaufmännische Buchführung Abschreibungen einzuplanen sind, welche zur Zeit den Haushalt nicht belasten.

„Auch wenn wir für den Neubau sind, wollen wir der Bevölkerung diese Entscheidung aufgrund der vorliegenden Zahlen nicht überstülpen. Wir wollen unsere Bürgerinnen und Bürger beteiligen und in dieser wichtigen Frage auf direkte Demokratie setzen“, sagten die beiden stellvertretenden Parteivorsitzenden Silvia Nolte und Dr. Werner Weißenborn.

„Aufgrund der kommunalrechtlichen Vorgaben gibt es dazu in Hessen die Möglichkeit eines Bürgerentscheids, also die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar an einem solchen Entscheidungsprozess zu beteiligen“, so Bürgermeister Siebert.

Partei, Fraktion und Bürgermeister sind sich daher einig, dass ein Bürgerentscheid das richtige Mittel ist, die Bürgerinnen und Bürger bei dieser wichtigen Entscheidung aktiv für ihre Heimatgemeinde zu beteiligen.

Damit die Bevölkerung tatsächlich darüber entscheiden kann, ob ein neues Bad gebaut wird oder nicht, müssen etwa 870 Unterschriften von Niestetaler Bürgerinnen und Bürgern eingeholt werden. Erst dann kann ein Bürgerentscheid stattfinden.

Mit der Sammlung der Unterschriften will die SPD in den kommenden Wochen beginnen. „Wir laden insbesondere die Niestetaler Vereine und Verbände ein, sich an der Sammlung zu beteiligen“, so die beiden stellvertretenden Parteivorsitzenden.

Wer Interesse am Mitmachen hat, meldet sich bitte unter info@spd-niestetal.de.

 

gez. Jens Dieter Horn
(Fraktionsvorsitzender)

gez. Silvia Nolte
(Stellv. Parteivorsitzende)

gez. Dr. Werner Weißenborn
(Stellv. Parteivorsitzender)

gez. Andreas Siebert
(Bürgermeister)

Bildnachweis: Tommy Wong, CC-Lizenz (BY 2.0), http://piqs.de/fotos/1094.html

 
 

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