Wo Drückt der Schuh

Wo erhalte ich mehr Informationen über „Der Klimaschutz im eigenen Garten“?

Unsere Antwort:

Wir haben eine Biologin in unseren Reihen. Eine Verbindung wurde bereits hergestellt.

Der Testlauf zur Verkehrsführung in den Straßen Wilhelmine-Pötter-Straße, Auf der Insel und Theodor-Heuß-Straße sollte so schnell wie möglich abgebrochen werden! Verschiedene Argumente werden angeführt, die alle bekannt sind.

Unsere Antwort

Die Gemeinde und der Gemeinsame Ordnungsbehördenbezirk (GOB) haben mit dieser Maßnahme versucht, den Schulweg vieler Kinder sicherer zu gestalten, allen voran in der unübersichtlichen Situation an der sog. „Schuhwirth-Kreuzung“.

Die „einfachste“ Lösung mit Fußgängerüberweg ist leider aus rechtlichen Gründen nicht umsetzbar. Die Gemeinde und der GOB mussten daher eine Alternative entwickeln. Der erste Vorschlag, versuchsweise eine Einbahnstraße einzurichten wurde von den Anliegern mehrheitlich abgelehnt. Der nun so durchgeführte Versuch ist u.a. das Ergebnis der Stimmen der Anlieger*innen.

An die SPD wurden bereits unterschiedliche Stimmen herangetragen. Eltern und Anlieger*innen begrüßen die Maßnahme, während anderen Personen wie Ihnen, hieraus ein Nachteil entsteht.

Die SPD begleitet den Versuch kritisch und es ist durchaus denkbar, dass am Ende des Versuchs eine kleinteiligere Lösung gefunden werden kann. Hier werden wir uns mit den neugewonnenen Erkenntnissen wieder für eine öffentliche Veranstaltung einsetzen, um mit allen Bürger*innen eine gemeinsame Lösung zu erarbeiten.

Mehrzweckplatz unter der Autobahnbrücke:

Wir Skateboarder weisen darauf hin, dass die Rampe defekt ist und dringend repariert werden sollte.

Unsere Antwort

Der Bauhof hat die Reparatur bereits durchgeführt.

Die Niestetalerin ist verärgert über den Bürgermeister der Gemeinde Nieste.

Unsere Antwort

Die SPD Niestetal distanziert sich vollumfänglich von Edgar Paul und verurteilt die Straftaten zutiefst. Ihr Unverständnis hinsichtlich des ausbleibenden Rücktritts des Herrn Paul teilen wir ebenfalls. Die SPD im Landkreis Kassel hat sich frühzeitig von Herrn Paul distanziert und ihm seinen Rücktritt nahegelegt.
Wir, als SPD Niestetal, haben jedoch keinen Einfluss auf die Entscheidungen in unserer Nachbargemeinde. Wir sind froh, dass es zu einem gemeinsamen Antrag aller Niester Fraktionen gekommen ist, der dem Bürgermeister das Vertrauen entziehen soll. Dass Herr Paul nicht freiwillig zurücktritt, ist bedauerlich und nicht verständlich. Das demokratische Verfahren zur Abwahl ist notwendig und einzuhalten. Es verschärft die Situation jedoch nochmals.
Wir können uns allerding nur nochmals von den Straftaten des Herrn Paul distanzieren und hoffen, dass die Niester SPD die richtigen Konsequenzen daraus zieht.

Anfrage einer Anwohnerin der Heiligenröder Straße: “Bäume (Stadtbirnen) wurden entfernt und seitdem erfolgte keine Neuanpflanzung mehr. Man muss sich seitdem die sehr ungepflegten Löcher anschauen, die mit Unkraut übersät sind.”

Unsere Antwort

In den Niesteauen gegenüber dem Rathaus sind die Gehwege, nach dem letzten Hochwasser, in einem schlechten Zustand.

Kinderwagen schieben ist hier kaum noch möglich und die Gefahr des Umknickens erhöht. Wann werden die wieder in Ordnung gebracht?

Unsere Antwort

Umsetzung ist erfolgt am 27.02.21.

(Der Schotter liegt bereits zur Verarbeitung am Naturerlebnisbad-Parkplatz. Dieser wird mit einer Feinschicht neu belegt. Aufgrund des großen Arbeitsaufkommens des Bauhofes hat sich dies verzögert.)

Dieses Thema brennt vielen Niestetalern unter den Nägeln. Wann beginnt der Ausbau? Wie ist der Zeitplan? Gibt es neue Informationen? Das sind die meist gestellten Fragen.

Antwort der SPD-Niestetal:

Stand 11.2021: die ersten Anschlüsse  (z.B .  im Fuldablick) sind gelegt.

Lärmschutz und Gewerbegebiet Sandershäuser Berg:

In eurem Wahlprogramm führt ihr an, den Lärmschutz entlang der Autobahn zu verbessern. Durch den Bau von Gebäuden am Sandershäuser Berg ist der Verkehrslärm im Bereich Bergstraße jedoch verstärkt worden. Entstehen noch weitere Gebäude, könnte der Lärm noch weiter zunehmen.

Unsere Antwort

In der Vergangenheit hat man versucht dieses Problem mit dem Verursacher, dem Bund, zu lösen. Hier stießen die Wünsche Niestetals -mit Verweis auf die Rechtslage- aber stets auf taube Ohren. Unsere Bemühungen gemeinsame Lösungen mit dem Bund zu erarbeiten, blieben ohne Erfolg, da der Bund keine Handlungsnotwendigkeit sieht. Wir allerdings dringends!

Die Idee, das Problem auf eigene Faust zu lösen und Lärmschutzwälle aus Bauaushüben anzulegen, ist in Niestetal erst seit der letzten Bürgermeister-Wahl im politischen Raum und wird derzeit vorbereitet. Es wird sicherlich noch einige Zeit für Planungen ins Land gehen und auch der Bau selbst wird nicht schnell vonstattengehen. Aber er wird sicherlich kommen, wenn auch später als gewünscht.

Wir werden uns weiter auf politischer Ebene dafür einsetzen und versuchen alles, um den Lärmschutz in Niestetal voranzutreiben. 

Stand Juli 2021: 

Am 03. Juli fand eine weitere Müllsammelaktion des SPD-Ortsvereins statt. Bereits zum zweiten Mal diesen Jahres sammelten fleißige Helferinnen und Helfer bei hervorragendem Wetter Müll in Niestetal.

Der Schwerpunkt unserer Aktion lag hierbei auf Ortspunkten, die besonders von Verschmutzungen betroffen waren, wie zum Beispiel der Bereich rund um den Sandershäuser Berg. Zusammen mit Mitgliedern des Ortsvereins und weiteren Freiwilligen wurde der Müll zusammengetragen. Zudem wurde die Aktion tatkräftig von jungen Helferinnen und Helfern unterstützt, die sich mit großer Freude beteiligten. Besonders auffallend und somit hoch erfreulich war die deutlich zurückgegangene Müllmenge im Vergleich zu unserer letzten Sammelaktion im März. Die große positive Resonanz hat uns gezeigt, dass wir unsere Aktion auch zukünftig weiter fortsetzen möchten. 

Die Vermüllung von Parkplätzen an Treffpunkten wie WLS, Park, Turnhalle, Sandershäuser Berg, usw. hat erschreckend zugenommen. Es wird verstärkte Präsenz des Ordnungsamtes, besonders in den Abend- und Nachtstunden, gefordert.  

Unsere Antwort

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Stand Mai 2021: 

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 20.05.2021 reichte die Wählergemeinschaft (WG) W.i.N. einen Antrag zur Aufkündigung der Teilnahme am Gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk (GOB) ein. Dieser wurde nach eingehender Beratung durch die SPD-Fraktion abgelehnt.

Mehr dazu: hier klicken

“Auch wenn Ihr den GOB als positiv einschätzt, so halte ich -wie viele andere Bürger Niestetals- diesen Zusammschluss der Ordnungsbehörden für absolut falsch und insbesondere negativ für Niestetal, auch wenn vordergründig mit positiven Auswirkungen argumentiert wird. Mir scheint, die Gemeinde Niestetal hat zu wenig Einflussmöglichkeiten auf die in Kaufungen angesiedelte Organisationseinheit. In Niestetal ist kaum noch ein Ordnungspolizeibeamter zu sehen. Telefonische Anfragen oder Mitteilungen über konkrete, aktuelle, auch eilige Angelegenheiten werden beim GOB unfreundlich, unwirsch und desinteressiert entgegengenommen. Man wird hin und her verwiesen. Gehandelt wird häufig gar nicht. So habe ich das jedenfalls bereits mehrfach erlebt. Ergebnis: Resignation und Unzufriedenheit der Bürger mit “ihrer” Gemeindeverwaltung. Die Bürger differenzieren nicht zwischen Gemeindeverwaltung und GOB.” 

Unsere Antwort

Wir stimmen Ihnen zu, dass wir uns mit dem Thema GOB auseinandersetzen müssen. 

Perspektivisch braucht der GOB mehr Personal.

Präsenz zeigt der GOB vor allem in unserer Testphase der Spielstraße und der Überwachung des fließenden Verkehrs. Zweitens ist deutlich besser geworden. 

Ich konnte mir diese Woche selbst ein Bild vor Ort machen und habe den Mitarbeiter ebenfalls über weitere, für uns noch offene Punkte, informiert. 

Wir werden das Ziel eines leistungsfähiges Ordnungsamt für Schutz und Aufklärung mit in die Gemeindevertretung nehmen und dort für ein stärkeres Ordnungsamt eintreten. 

Sollten dringende Anliegen bei Ihnen noch vorliegen, bitte teilen Sie uns diese mit, damit wir uns hier nochmal erkundigen und eine schnelle Lösung anstreben können.

Nachtrag der Gemeindevertetung am 04.03.2021: 

Der Antrag der W.i.N ist aufgrund der nachziehenden Komplexität mit hier verbundenen Fördermengen nicht zustimmbar gewesen. Auch können wir nicht in den Stellenplan der Gemeinde Kaufungen eingreifen. 

Außerdem sind zwei halbe Stellen, unserer Meinung nach,  für eine Befristung über ein Jahr nicht zielführend.

Dennoch müssen wir auf das Thema “Vermüllung und Vandalismus” gemeinsam konzentrieren. Diesbezüglich sind wir uns parteiübergreifend einig geworden.